Lauterbach: Chancen für Abschluss der Koalitionsgespräche am Montag bei 50:50
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht die Chancen für einen Abschluss der Koalitionsgespräche mit der Union an diesem Montag bei 50 zu 50. „Wenn wir es heute nicht schaffen, dann eben nicht“, sagte Lauterbach im ARD-„Morgenmagazin“. „Besser, wir einigen uns gut und auch in einer Art und Weise, dass das wirklich eine Verbesserung für den Bürger bringt, als dass wir eine Scheinlösung machen.“
SPD, CDU und CSU hatten ursprünglich einen Abschluss ihrer Verhandlungen am Sonntag angepeilt, sich Montag und Dienstag aber von Anfang an als Reservetage offen gehalten. Am frühen Sonntagabend entschieden sie aufgrund ungelöster Streitpunkte unter anderem beim Thema Gesundheit, auch am Montag noch zu verhandeln.
Die SPD fordert eine Angleichung der Arzthonorare für Privat- und Kassenpatienten, was die Union bisher ablehnt. „Der Punkt der Zwei-Klassen-Medizin wird von den Parteien unterschiedlich bewertet, daher ist es sehr schwierig“, sagte Lauterbach. „Das ist ein wesentlicher Punkt für uns.“ Die Bürger wollten aber, dass die SPD da etwas erreiche „und das werden wir auch“.
Er verstehe nicht ganz, warum sich die Union an diesem Punkt so sperre. „Kein anderes europäisches Land hat zwei Honorarsysteme nebeneinander“, sagte Lauterbach. Einzelheiten aus den Verhandlungen wollte er nicht nennen. Er sei aber „zuversichtlich, dass wir da heute etwas schaffen“, fügte der SPD-Gesundheitsexperte hinzu. (afp)
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