Kulturausschuss im Bundestag: AfD soll nicht die Leitung erhalten

Die AfD soll nach Ansicht der Spitzen von Union, SPD, Grünen und Linkspartei nicht den Vorsitz im Kulturausschuss des Bundestags übernehmen.

„Viele AfD-Vertreter haben mit unakzeptablen Äußerungen bewiesen, dass sie keinen Wert auf unsere Erinnerungskultur legen und dies zur parteipolitischen Provokation missbrauchen. Diese breite Initiative ist daher wichtig“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, dem „Spiegel“.

Der Ausschuss ist auch für die Holocaust-Gedenkstätten in Deutschland zuständig. Auch aus der Union hieß es, das Gedenken an den Völkermord dürfe der AfD nicht überlassen werden. Petra Sitte, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, hält eine AfD-Besetzung für „Hohn der Geschichte und den Opfern der Shoa schwer zuzumuten“.

Künstler und Politiker hatten zuvor einen Brief an den Ältestenrat des Bundestages geschrieben, damit der Posten nicht an die AfD falle.

Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke hatte über das Berliner Holocaust-Mahnmal im Januar gesagt, die Deutschen seien das einzige Volk der Welt, „das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“. (dts)