Kujat plädiert für Beschränkung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Nach dem kritischen Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags hat der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, für eine Beschränkung der Auslandseinsätze plädiert. „Die Auslandseinsätze müssten auf das absolut notwendige Maß reduziert werden“, sagte Kujat der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe).

Der Stand der Einsatzbereitschaft und die Moral in der Truppe seien „seit Gründung der Bundeswehr nie schlechter“ gewesen. Erforderlich sei deshalb eine fundamentale Kurskorrektur. „Die Bundeswehr muss endlich wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden“, sagte Kujat.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Höhn, forderte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ ein Ende aller Auslandseinsätze. Der Verteidigungshaushalt sei seit 2014 um gut 20 Prozent auf fast 40 Milliarden Euro gestiegen, deshalb fühle sich „in Deutschland aber niemand sicherer“. Auch die Situation der Bundeswehr sei dadurch nicht besser geworden. Ihr Zustand sei unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) desolat.

Die Bundeswehr müsse sich wieder auf ihren im Grundgesetz verankerten Auftrag – die Landesverteidigung – besinnen, sagte Höhn. Afghanistan stehe „exemplarisch für das Scheitern von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“. Derzeit ist die Bundeswehr in 13 Auslandseinsätzen aktiv, darunter seit 17 Jahren in Afghanistan.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hatte am Dienstag „große Lücken bei Personal und Material“ in der Bundeswehr beklagt. Oberhalb der Mannschaftsebene seien 21.000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt, sagte Bartels bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2017. Zugleich bleibe die Materiallage „dramatisch schlecht“ und sei an manchen Stellen „noch schlechter geworden“.  (afp)