Künast hat Angst vor AfD im Bundestag: AfD strebt „ein autoritäres System und keine Demokratie“ an

Die Grünen-Politikerin Renate Künast macht sich Sorgen um die Parlamentsarbeit bei einem Einzug der AfD in den Bundestag.

„Meine Sorge ist, dass die AfD die Arbeitsfähigkeit des Bundestages torpediert“, sagte die Vorsitzende des Rechtsausschusses dem „Handelsblatt“. „Diese Leute sind nicht interessiert an normaler Parlamentsarbeit.“

Die AfD strebe „ein autoritäres System und keine Demokratie mit einer Gewaltenteilung und der Herrschaft des Rechts“ an, fügte Künast hinzu. Die Abgeordneten der etablierten Parteien müssten daher aufpassen, „dass wir vor lauter rassistischen Hassreden und ideologiegetränkten Inszenierungen noch Zeit und Raum haben für Gesetzesarbeit und Regierungskontrolle“.

Die Grünen-Politikerin rechnet damit, dass die AfD den Bundestag als Forum dazu nutzen werde, „Hass“ zu verbreiten, der dann außerhalb in den sozialen Medien das von ihr gewünschte Echo erzeugen solle. Das Ziel sei die Stärkung der eigenen Anhängerschaft. „Das müssen wir mit einer Gegenkommunikation abwehren“, sagte Künast. (afp)