Krisentreffen in Ankara: Gabriel reist in die Türkei – Letzter Schlichtungsversuch?

Außenminister Sigmar Gabriel startet heute den wohl letzten Versuch, zu einer Einigung mit der Türkei im Incirlik-Streit zu kommen.

Bei seinem Antrittsbesuch in Ankara wird es vor allem darum gehen, ob Bundestagsabgeordneten doch noch der Besuch der deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik gewährt wird. Falls nicht, sollen die rund 260 Soldaten mit ihren „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug abgezogen werden. Sie würden sich dann künftig von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Gabriel trifft sich in Ankara mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu. Ein Abzug der deutschen Soldaten würde einen neuen Tiefpunkt in den seit vielen Monaten angespannten deutsch-türkischen Beziehungen bedeuten. Die Türkei hatte Mitgliedern des Bundestags-Verteidigungsausschusses einen Besuch in Incirlik untersagt, weil türkische Soldaten in Deutschland Asyl erhalten hatten. Ankara wirft ihnen eine Beteiligung an dem Putschversuch im vergangenen Jahr vor.

Gabriel machte vor seiner Abreise klar, dass das Besuchsrecht von Abgeordneten bei deutschen Soldaten im Auslandseinsatz nicht verhandelbar sei. „Wenn die Türkei das in Incirlik aus Gründen der Innenpolitik nicht kann oder will, sollten wir uns ohne Streit und partnerschaftlich auf eine Beendigung der Truppenstationierung verständigen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Unabhängig davon, ob die Bundeswehr in Incirlik bleibe oder nicht, müssten neue Anknüpfungspunkte gesucht werden, betonte der Minister. „Die Megafon-Politik muss ein Ende finden.“

Auch aus der Türkei kamen am Pfingstwochenende versöhnliche Töne. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sprach sich für eine Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland aus. (dpa)