Kosten der Flüchtlingskrise – Eine Hochrechnung kommt auf 43,1 Mrd. Euro für 2017

Über die Gesamtkosten der Flüchtlingskrise für Deutschland gibt es nichts Offizielles zu lesen. Einige wenige Einzelzahlen werden veröffentlicht. Wolfgang Parabel hat sich die Arbeit einer detaillierten Berechnung gemacht und kommt zu konkreten Zahlen. Der Ingenieur beginnt bei seiner Rechnung auf der Kommunalen Ebene, in diesem Fall für den Landreis Weimarer Land.

Ein anderer Berechnungsweg stammt von Prof. Raffelhüschen, der über den Generationenvertrag an der Universität Freiburg als Finanzwissenschaftler forscht.

Zuerst jedoch zur Berechnung über die Kommunale Ebene von Herr Parabel. Im Landkreis Weimar Land leben 3,8 % der Einwohner Thüringens, Thüringen erhält nach dem Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber zugewiesen, dass sind 0,103 % der Migranten, die in Deutschland offiziell verteilt werden.

Haushaltsentwurf 2017

Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 gibt es folgende Posten, die in Bezug zum Flüchtlingsproblem stehen: Bundeszuweisung Sprachkursförderung 254.800 €, Zuschüsse berufsbezogene Sprachförderung 200.000 €, Unterbringung ausländischer Asylbewerber 4,30 Mio € (davon Kosten in Eigenen Objekten 2,18 Mio, Mietobjekten 1,13 Mio, Bewachung der Gemeinschaftsunterkünfte 598.000 € und Sozialbetreuung 393.000 €).

Hinzu kommen: Die Grundleitungen (Geldleistungen) 2,7 Mio €, Leistungen bei Krankheit / Schwangerschaft 1,42 Mio €, Zuweisungen vom Land für Integration von „Flüchtlingskindern“ 336.000 €, Erstattung von Ausgaben für unbegleitete jugendliche Ausländer 2,83 Mio €, Zuweisung vom Land für die Herrichtung von Wohnungen 135.000 €, Sonstige Geschäftsausgaben und Gerichtskosten 120.000 €, Entgelt für Wärme/Übergangswohnheim 100.000 € und die Kosten für die Ausländerbehörde von 315.000 €.

Hinzu kommen einige kleinere Ausgaben, die hier nicht benannt werden. Der gesamte Verwaltungshaushalt umfasst 109,22 Mio Euro. Das bedeutet, für die Bewältigung der Folgen von Asyl, „Flüchtlingen“ und Migration werden im Landkreis Weimar-Land knapp 12 % der gesamten Ausgaben benötigt.

Zu ergänzen ist, dass die Mehraufwendungen im Bildungswesen und Sozialkosten für viele Einzelfälle wie Blinde, Behinderte usw. nicht enthalten sind.

Wenn jede Kommune 12 % der Ausgaben für die Zuwanderer ausgibt …

Werden die Kosten des Landkreises Weimar Land auf Deutschland hochgerechnet dann ergibt sich: 13 Mio € mal 100 % durch 0,103 % = 12,621 Milliarden auf Ebene der Kreise und Bundesländer.

Dazu kommen die Kosten des Bundes

Der Bund kommt für die Geheimdienst, Bundespolizei und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf)auf. Die Bundespolizei kostete 2016 etwa 3 Mrd. €, das BamF verbrauchte 652 Mio. , das Bundeskriminalamt 460 Mio. €. Im nächsten Jahr sind für die innere Sicherheit mehr Gelder eingeplant und es wird mit etwa 4,5 Mrd. € gerechnet. Hinzu kommen die Ausgaben für die Bundeswehreinsätze in Mittelmeer von 360 Mio. Euro.

Jeder vierte Hartz IV-ler ist Ausländer, die Kosten hierfür liegen etwa bei 10 Mrd. Euro. Die Gesundheitskosten von Migranten sind nur grob abschätzbar, es gibt nach ersten Erfahrungen von Hamburg Schätzwerte, die von Kosten in Höhe von 180 bis 200 Euro pro Monat ausgehen. Er schreibt: „Genaues weiß man nicht, weil man die Gesamtzahl der Asylbewerber und anerkannten Asylanten sowie der abgelehnten Asylbewerber nicht genau kennt. Die Bundesagentur für Arbeit hat nur Bruchstücke der Statistik.“ Grob geschätzt rechnet er mit 2,3 Mrd Euro für die Gesundheitskassen.

Der nächste Posten ist der für Sicherheit und Rechtsschutz, der in Thüringen 603 Mio. € kostet. Auf alle Bundesländer hochgerechnet sind das etwa 22,3 Mrd. €. Mit dieser Zahl ist zu beachten, dass 28 % der Straftaten in Deutschland von Ausländern verübt werden, doch wird eine geschönte Statistik angenommen und er schätzt auf ca. 40 % der Straftaten – das entspricht 9 Mrd. Euro.

Die Länder haben u.a. Ausgaben für die Erstaufnahmeeinrichtungen, Polizeieinsätze und Justizvollzug – Thüringen gibt 120,2 Mio € aus. Die Hochrechnung auf Deutschland ergab 4,45 Mrd Euro.

Er schreibt: „43 Mrd. €, das sind pro Einwohner 530 €, pro versicherungspflichtigen Vollbeschäftigten ungefähr 1.500 € pro Jahr. Nicht gerade ein Pappenstiel. Meine Überschläge sind sicher nicht fehlerfrei, die Regierenden haben aber auch keine besseren Zahlen.“

Vergleichszahlen: Wie viel sind 43 Mrd Euro?

Zum Vergleich eignet sich der Haushaltsplan des Bundes 2015, Seite 16. Im Vergleich zu den Gesamtausgaben von 299,1 Mio Euro sind das 14,42 % aller Staatsausgaben.

Werden die Ausgaben des Bundesministeriums für Gesundheit (12 Mrd Euro) mit den Ausgaben der Familienministeriums (8,52 Mrd) und des Verkehrsministeriums (23,2 Mrd) addiert gelangt man etwa auf die Summe der Ausgaben für die Zuwanderung:

Auszug aus dem Haushaltsplan 2015

screenshot, Ausgaben Haushaltsplan 2015 / epochtimes

Andere Berechnungen ergeben höhere Summen: 450 Mrd für 6 Jahre

Nach Bernd Raffelhüschen ergeben sich somit 75 Mrd Euro pro Jahr – bei einer Million Flüchtlingen (Quelle: „Zur fiskalischen Dividende der Flüchtlingskrise: Eine Generationenbilanz“, Raffelhüschen, B. und S. Moog, ifo Schnelldienst, 69(4), 24-29).

Im Vergleich zu den Gesamtausgaben des Haushaltsplanes 2015 von 299,1 Mio Euro ist das ein Viertel aller Staatsausgaben – 25,07 %.