Kommunen kritisieren Job-Programm für Flüchtlinge: „Geht an Realität und Bedarf vorbei“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat das millionenschwere Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ (FIM) scharf kritisiert. „Das Arbeitsmarktprogramm geht in seiner jetzigen Form an der Realität und dem tatsächlichen Bedarf in den Kommunen vorbei“, sagte Geschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). Die Grünen forderten das Bundesarbeitsministerium auf, das Programm schnellstmöglich zu beenden.

Ursprünglich wollte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit dem im August 2016 gestarteten Programm 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge schaffen. 2016 wurden von den eingeplanten Mitteln in Höhe von 75 Millionen Euro aber bislang nur rund 255.000 Euro abgerechnet. Für 2017 sind 200 Millionen Euro vorgesehen, von denen bis Ende Juli erst rund zehn Millionen Euro abgerufen wurden.

Für die Grünen ist das Programm gescheitert und sollte nicht wie vom Bundesarbeitsministerium angedacht bis 2020 weiterlaufen. „Dort, wo einzelne Plätze geschaffen wurden, sollten sie unter der Regie der Kommunen weitergeführt werden“, sagte Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen. Vor Einführung der FIM habe es längst die Möglichkeit gegeben, in den Kommunen Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber anzubieten. „Das Programm ist daher überflüssig und hat lediglich teure Doppelstrukturen geschaffen.“ (dts)