Koalitionsverhandlungen können am Freitag beginnen

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD können am Freitag beginnen.

Für Freitagmorgen um 09.00 Uhr ist zunächst ein Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CDU) im Konrad-Adenauer-Haus angesetzt, wie es in Verhandlungskreisen hieß.

Die SPD-Führung klärt am Donnerstag im Willy-Brandt-Haus letzte Details zur inhaltlichen und personellen Aufstellung für die Verhandlungen ab. Die interne Vorbesprechung der Union hatte bereits am Dienstag stattgefunden.

Ein Sonderparteitag der Sozialdemokraten hatte am Sonntag mit knapper Mehrheit den Weg für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU frei gemacht. Allerdings erteilten die SPD-Delegierten ihrem Verhandlungsteam den Auftrag, noch Änderungen des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen.

Die Union will die Gespräche über eine Neuauflage der großen Koalition schnell abschließen, als mögliches Enddatum wird das Karnevalswochenende am 10. und 11. Februar genannt. Die SPD will sich aber nicht drängen lassen. Nach einem Abschluss müssten die mehr als 440.000 SPD-Mitglieder auch noch über das Verhandlungsergebnis abstimmen, was bis zu drei Wochen in Anspruch nehmen könnte. (afp)