Koalitionsgespräche sollen auch am Dienstag fortgesetzt werden

Die Koalitionsgespräche von Union und SPD gehen in die zweite Verlängerung: Die Verhandlungen sollen am Dienstagvormittag um 10.00 Uhr im Konrad-Adenauer-Haus der CDU fortgesetzt werden, wie am Montag aus Parteikreisen in Berlin verlautete. Ziel sei es, die Verhandlungen über eine erneute große Koalition dann abzuschließen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte beim Verlassen des Willy-Brandt-Hauses der SPD, wo am Montag verhandelt worden war: „Wir brauchen noch den morgigen Tag.“ Er sei aber „optimistisch“, dass die Koalitionsgespräche erfolgreich beendet werden könnten.

CDU, CSU und SPD hatten ursprünglich einen Abschluss ihrer Verhandlungen am Sonntag angepeilt, sich Montag und Dienstag aber von Anfang an als Reservetage offen gehalten. Bis zuletzt hakte es bei den Streitpunkten in der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik.

Aktuelle Umfrage: Keine Mehrheit mehr

Nach einer aktuellen Meinungsumfrage des Insa-Instituts bekämen Union und SPD bei Neuwahlen derzeit keine Mehrheit mehr für eine große Koalition: Der Umfrage zufolge verliert die CDU/CSU drei Punkte und kommt nur noch auf 30,5 Prozent. Die SPD verschlechtert sich um einen halben Punkt und erreicht 17 Prozent.

Die AfD legt um einen Punkt zu und erreicht 15 Prozent. Die Grünen gewinnen eineinhalb Punkte und kommen auf 12,5 Prozent, die Linke bleibt bei elf Prozent. Die FDP steigert sich um einen Punkt und erreicht zehn Prozent.

Union und SPD erreichen damit zusammen nur noch 47,5 Prozent. Ein Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen kommt gemeinsam auf 53 Prozent. Ein Bündnis von CDU/CSU, FDP und AfD käme demnach auf 55,5 Prozent.

Insa-Chef Hermann Binkert sagte dem Blatt: „Die GroKo hat keine Mehrheit. Sie schwächt alle daran beteiligten Parteien. Grüne, AfD und FDP profitieren.“ Für den Insa-Meinungstrend wurden zwischen Freitag und Montag insgesamt 2034 Bürger befragt. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei plus/minus 2,5 Prozentpunkten. (afp)