Justizminister Maas: Neue Regierung muss Antisemitismusbeauftragten einsetzen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, in der neuen Bundesregierung einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen.

Aufgabe eines solchen Beauftragten müsse es sein, „wirklich mal grundlegend zu analysieren und auch zu überlegen, was können wir tun, dass sich der Antisemitismus in unserer Gesellschaft nicht weiter verbreitet“, sagte Maas am Dienstag im Deutschlandfunk.

Bisher liefen viele Programme gegen Antisemitismus nebeneinander her.

Maas wünscht mehr Erfolge in der Bekämpfung des Antisemitismus

„Ich würde mir von einem Antisemitismusbeauftragten erwarten, dass er das bündelt, es besser koordiniert wird, und wir einfach auch mehr Erfolge in der Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland haben“, fügte Maas hinzu.

„Wahrscheinlich hätten wir das auch schon früher machen sollen, denn es gibt in Deutschland Antisemitismus nicht erst seit dem, was da am Brandenburger Tor geschehen ist, sondern bedauerlicherweise schon viel länger.“

Aus Protest gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, waren bei einer Kundgebung vor der US-Botschaft in Berlin israelische Fahnen verbrannt worden. Auch bei einer Demonstration im Berliner Stadtteil Neukölln war eine israelische Flagge angezündet worden. (afp)