Juso-Chef Kevin Kühnert – Mr. #NoGroKo im Rampenlicht

Kevin Kühnert ist ein gefragter Mann in diesen Tagen, reiht Fernsehinterviews aneinander, wird ausgiebig in Zeitungen zitiert. Der Juso-Chef hat bei den Sozialdemokraten die Rolle des obersten Kämpfers gegen eine Fortsetzung der großen Koalition angenommen, er ist Mr. #NoGroKo.

Der Einfluss des SPD-Nachwuchses in der Partei ist eigentlich eher gering – doch Kühnert artikuliert eine Stimmung, die viele Mitglieder an der Basis teilen.

Beim Widerstand gegen eine erneute große Koalition ist Kühnert Überzeugungstäter. Auf dem SPD-Parteitag Anfang Dezember trat der 28-jährige Juso-Chef ans Rednerpult und warnte, dass eine Dauerkoalition mit der Union die Existenz der Sozialdemokraten gefährde. Gerade die Jugendorganisation der Partei habe „ein Interesse daran, dass hier noch was übrigbleibt von diesem Laden“.

Kühnert steht erst seit Ende November an der Spitze der Jungsozialisten, der Juso-Parteitag in Saarbrücken wählte den bisherigen Stellvertreter zum Nachfolger von Johanna Uekermann. Der gebürtige Berliner arbeitet neben seinem Studium der Politikwissenschaft für ein Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg sitzt er in der Bezirksverordnetenversammlung.

Als eine seiner ersten Amtshandlungen als Juso-Chef startete Kühnert eine Unterschriftenaktion gegen die große Koalition, flankiert von einer Kampagne in sozialen Medien. Das Trommeln des Parteinachwuchses trug auch dazu bei, dass sich die SPD-Spitze auf einen Sonderparteitag einließ, der dem mit CDU und CSU ausgehandelten Sondierungsergebnis zustimmen muss. Wie die Entscheidung am Sonntag im Bonner World Conference Center ausfällt, ist ungewiss.

Die Wortführerschaft gegen Schwarz-Rot hat den noch im Herbst außerhalb der SPD unbekannten Jungpolitiker auf die große Bühne katapuliert. Im parteiinternen Ringen um die Koalitionsfrage ist er in dieser Woche so etwas wie der Gegenspieler von SPD-Chef Martin Schulz, der mit einer Deutschlandreise gegen die Skepsis in mehreren Landesverbänden ankämpfte. Kühnert schaute auf einer „#NoGroKo-Tour“ ebenfalls in den Parteigliederungen vorbei.

Am Donnerstag lud der Juso-Chef zu einer Pressekonferenz ins Willy-Brandt-Haus. Der SPD-Nachwuchs habe für seine Haltung „viel Zuspruch“ erhalten, sagte Kühnert. „Man findet überhaupt niemanden“, der sich für eine große Koalition wirklich begeistern könne. Er sei „sehr optimistisch, dass wir am Sonntag eine echte, eine reale Chance haben, diese Abstimmung zu gewinnen“.

Sollte der Parteitag doch für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen, würde die SPD-Nachwuchsorganisation ihren Kampf gegen eine „GroKo“-Neuauflage fortsetzen. „Denn an unseren Argumenten ändert sich ja nichts“, sagte Kühnert. Die Jusos würden in diesem Fall „alle Kraft darauf verwenden“, die SPD-Basis für den geplanten Mitgliederentscheid über das Endergebnis „auf unsere Position zu holen“.

Kühnert betonte, dass die SPD-Spitze keinen Druck auf den Parteinachwuchs ausübe. „Es gibt keine Versuche, uns einen Maulkorb zu verpassen“, sagte er. Doch das forsche Auftreten des obersten Jungsozialisten stößt durchaus auf Kritik.

Fraktionschefin Andrea Nahles beklagte in einem Interview mit den Funke-Zeitungen, dass einige in der SPD das Sondierungsergebnis „kleinreden“ wollten. Kühnert warf sie persönlich vor, sich „schlichtweg falsch“ zu den Rentenplänen zu äußern. Der Juso-Chef konterte selbstbewusst, er sei mit sich „im Reinen“, die Rentenpläne der Sondierer seien „kein großer Wurf“.

Kühnert wurde von den Journalisten auch nach der Zukunft von Parteichef Schulz gefragt. Ob dieser im Falle einer Niederlage des „GroKo“-Lagers an der Spitze der SPD bleiben könne. Der Juso-Chef warnte zwar vor Personaldebatten, war um eine Antwort aber nicht verlegen: „Ja, das kann er ausdrücklich bleiben.“ (afp)