„Jeder Einzelfall ist einer zu viel“: De Maizière warnt vor pauschaler Verurteilung von Flüchtlingen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat angesichts der jüngsten Vergewaltigungs-Vorwürfe vor einer pauschalen Verurteilung von jungen muslimischen Flüchtlingen gewarnt.

„Empörung darf nicht dazu führen, dass man jetzt alle über einen Kamm schert“, so der Innenminister in der Sendung „RTL Aktuell“. „Die Flüchtlinge, die jetzt zu uns gekommen sind, sind weder alle Heilige, noch Straftäter“.

Das Wichtigste für die Opfer von sexuellen Übergriffen sein „Aufklärung und eine harte Strafe. In Köln haben wir gesehen, dass oft die Justiz nicht hinterher kommt oder dass, nach meinem Eindruck, die Strafen zu milde sind. Deswegen ist Betreuen der Flüchtlinge, gerade der unbegleiteten Minderjährigen, wichtig. Ein klarer Blick, keine Naivität, aber keine pauschale Verurteilungen.“

Auf die Frage, welche Maßnahmen notwendig seien, damit sich gerade Frauen wieder sicherer fühlen können, sagte der Innenminister: „Wir brauchen ausreichend Polizei, wir brauchen gute, scharfe Gesetze, wir brauchen eine funktionsfähige Justiz, die dann auch ermittelt und wir brauchen, damit die Ermittlungsergebnisse zu Erfolgen führen, eine gute Technik. Also Videotechnik, die beweisklare Bilder liefert.“

De Maizière bekräftigte in diesem Zusammenhang auch noch einmal seine Forderung nach einer Gesichtserkennungssoftware. Er hob hervor, dass in den vergangenen Jahren die Vergewaltigungsstraftaten insgesamt zurückgegangen seien. Für 2016 gäbe es zwar noch keine Zahlen, einen Anstieg wollte de Maizière allerdings nicht ausschließen: „Es kann sein, dass es einen Anstieg gegeben haben kann. Jeder Einzelfall ist einer zu viel. Die Flüchtlinge hier haben Anspruch auf gute Behandlung. Aber für sie kann es keine Milde geben, wenn sie hier Straftaten begehen.“ (dts)