Hattingen: Haushaltssperre wegen zu hoher Kosten für Flüchtlinge

Die Stadt Hattingen verhängte eine Haushaltssperre, meldet das WDR. Grund sind die zu hohen Kosten durch Flüchtlinge. So fallen in diesem Jahr drei bis vier Millionen Euro zusätzlich an, die durch das Land NRW nicht ausgeglichen werden.

Damit werden die Städte bei den Flüchtlingskosten allein gelassen, stellt der Kämmerer von Hattingen fest.

Zuschüsse vom Land gibt es nur während der Dauer des Asylverfahrens. Nachdem Flüchtlinge einen Aufenthaltsstatus haben, fließen keine Landesmittel mehr.

Mittlerweile ist das in Hattingen bei fast allen Flüchtlingen der Fall und die Kommune muss die Kosten für Integration und Sozialbetreuung selbst tragen.

Es ist die erste Stadt im Ruhrgebiet, die aus diesem Grund eine Haushaltssperre verfügt. Andere Städte warnen ebenfalls vor den auflaufenden Kosten. (ks)