„Holocaust eine Lüge der Zionisten“: Judenhass auf der Facebook-Seite der Bundesregierung
Auf der Facebook-Seite der Bundesregierung haben mehrere Nutzer antisemitische Botschaften verbreitet.
Unter einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des Regierungssprechers gegen Antisemitismus fanden sich bis Mittwochmittag zahlreiche judenfeindliche Kommentare, berichtet die „Welt“.
Unter anderem waren zwei Kommentare dabei, in denen der „Holocaust als Lüge der Zionisten“ bezeichnet wurde und Juden als „Drecksvolk“ beleidigt wurden.
Murat Ulusoy etwa schrieb: „Weder die Türken noch die Araber waren es, die Toleranzte Volk der Welt mit ,Holocaust‘ lüge abgestempelt haben, Sondern IS-REAL= Zionismus=Grösste Verbrechen je die Menschheit begegnet hat!“
Unter diesen Kommentar schrieb ein anderer Nutzer: „@Bundesregierung Das dröhnende Schweigen der Bundesregierung zur strafbaren Holocaust-Verleugnung eines Murat Ulusoy ist erschütternd und entlarvend zugleich. Aber es ist auch symptomatisch für das Regierungsversagen insgesamt.“
Darauf antwortete Ulusoy, der laut seinem Facebook-Profil als Reiseleiter für TUI arbeitet: „Die Zionsten waren es,die alles geplant, fortgesetzt und in die Schuhe von Deutschen geschoben haben. Die Deutschen haben sogar ihre eigenes Leben riskiert um sie zu retten. (…) Aber sorry gelle,ich hatte es für einen kurzen Moment ‚vergessen‘ daß eher alles für euch im‚ Verschwörungstheorien‘ Bereich ist,was eurer Meinung nicht entspricht.“
Flüchtlingshelfer bezeichnet Israel als „Terrorstaat“
Einige Nutzer schrieben der Zeitung zufolge auch, dass man zwischen „Antisemitismus und Antiisraelismus“ unterscheiden müsse.
„Der durchaus verständliche Hass gegen Israel richtet sich nicht gegen unbedingt Juden, sondern vor allem gegen ein politisches Projekt, den Staat Israel, und seinen Umgang mit Palästina,“ so eine Nutzerin.
Auch Jamil Alyou betonte: „Sollten wir nicht langsam Mal etwas genauer differenzieren zwischen Juden und Israel? Nicht jeder der die Politik und Gewalttaten diesem Terrorstaat/Besatzungsmacht kritisiert ist gleich ein Antisemit, auch wenn Netanjahu uns das glauben machen möchte.. Wir sind nicht gegen Juden sondern gegen Zionisten..“
Anti-Israel-Hetze – 24 Stunden widerspricht die Regierung nicht
Nachdem die „Welt“ dem Bundespresseamt Screenshots dieser beiden Kommentare zugesandt und angefragt hatte, wann diese gelöscht würden, antwortete eine Sprecherin des Bundespresseamtes am Mittwochnachmittag: „Die Kommentare, auf die Sie uns hingewiesen haben, sind inzwischen gelöscht und der Polizei gemeldet worden.“
Allgemein behalte man sich „Löschungen von Nutzerbeiträgen“ bei „allen Rechtsverletzungen einschließlich Verletzungen unserer Netiquette, insbesondere bei strafbaren Inhalten vor“. Ziel sei es, derartige Inhalte möglichst zeitnah zu bearbeiten und zu löschen. „Strafwürdige Beiträge werden darüber hinaus auch den Strafverfolgungsbehörden gemeldet.“
Der Zeitung zufolge standen alle Kommentare mindestens 24 Stunden unwidersprochen auf der Facebook-Seite der Bundesregierung. (dts/so)
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