Haseloff fordert von CDU „mehr Aufbruch“ – Zentrale Aufgabe der Union: „Kampf gegen die AfD“

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat die CDU nach der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten zu mehr Einsatz ermahnt:

„Wir brauchen tatsächlich mehr Aufbruch. Wir brauchen eine Stimmung, die nach vorne zeigt“, sagte Haseloff der „Welt“. Die CDU müsse sagen, was sie in den nächsten fünf, zehn Jahren vorhabe.

„Wie wir unsere Gesellschaft homogen erhalten wollen, das ist den Menschen wichtig. Wir müssen die Vitalität, die Zukunftsfähigkeit unserer Nation in den Mittelpunkt stellen, obwohl sie in einen europäischen Kontext eingebunden ist.“

Haseloff bezeichnete den Kampf gegen die AfD dabei als eine zentrale Aufgabe der Union: „Das wichtigste, was die Union für die Demokratie-Entwicklung in Deutschland einzubringen hat, ist, dass diese Partei wieder von der Bildfläche verschwindet.“

Der CDU-Politiker appellierte an seine Partei, wieder stärker die Eroberung der Macht in den Bundesländern in Blick zu nehmen: „Wir müssen auch in den Ländern wieder siegen lernen. Denn wenn sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat nicht langsam wieder Richtung Union verschieben, kann eine Unions-geführte Bundesregierung immer weniger bewegen.“

Allerdings wandte er sich gegen Forderungen, den Wählern Steuersenkungen in Aussicht zu stellen. „Auch in Zeiten, in denen die Steuereinnahmen sprudeln, ist man nicht gezwungen, das Steuersystem anzupassen. Ich bin dagegen, Steuersenkungen zu versprechen“, sagte der CDU-Politiker.

Haseloff zeigte sich hoffnungsvoll, dass Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntag die Wahl im Saarland gewinnen könne. Unabhängig davon solle sie weiter eine zentrale Rolle in der CDU spielen. „Ihre Ansichten und Haltungen weisen sie als großes politisches Talent aus und deshalb brauchen wir sie auch in Zukunft dringend.“ (dts)