Grünen-Abgeordneter Volker Beck will Regenbogenfahne vor Bundesministerien sehen

Die Regenbogenfahne gilt als Zeichen der homosexuellen Emanzipationsbewegung. Zu der Zeit, in der in vielen deutschen Städten der Christopher Street Day zelebriert wird, gibt es aber immer wieder Streit um das hissen der Fahne vor Bundesministerien und Bundesbehörden, berichtet der „Tagesspiegel“.

Das Innenministerium regelt detailliert, wie Dienstgebäude des Bundes flaggen dürfen, so das Blatt. Die Regenbogenfahne sei dabei nicht vorgesehen.

Wie der Tagesspiegel weiter schreibt, hätten einige SPD-geführte Ministerien wie das Familien- oder Justizministerium,  in der Vergangenheit sich schon darüber hinweggesetzt, um ein Zeichen gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und trans- und intergeschlechtlichen Menschen zu setzen. Unionsgeführte Ministerien würden dagegen in der Regel unbeflaggt bleiben, heißt es.

Bauchschmerzen bei der CDU

Da sich an dieser Regelung derzeit nichts ändern soll, fragte Grünen-Abgeordneter Volker Beck daraufhin beim Bundestag etwas genauer nach. Dort erhielt er unter anderem die Antwort, dass Solidarität mit den durch Diskriminierung betroffenen Menschen „auf verschiedene Weise ausgestaltet und ausgedrückt“ werden könnte.

Beck sieht darin ein „Armutszeugnis“ und nennt die Haltung der Bundesregierung „pickelhaubig, vorgestrig und provinziell“. Obama und Trudeau hätten die Regenbogenfahne schon vor deren Regierungssitzen gehisst, „aber in Deutschland sorgt die Tatsache, dass Homosexuelle für ihre Rechte streiten, immer noch für Bauchschmerzen bei der CDU“, kritisiert der Grünen-Abgeordnete.

(mcd)