Geheimdienste überwachen immer mehr Telefon- und Internetanschlüsse

Die deutschen Geheimdienste haben im Jahr 2016 deutlich mehr Telefon- und Internetanschlüsse überwacht, als im Vorjahr.

Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf einen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. Demnach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 3.747 Telekommunikationsanschlüsse überwacht, 32 Prozent mehr als 2015 (2.838).

Im ersten Halbjahr 2016 waren es 1.767 Anschlüsse, im zweiten Halbjahr 1.980. Betroffen von den Abhörmaßnahmen waren 261 Personen, 2015 waren es noch 193 (+ 35 Prozent). Die meisten wurden vom Bundesamt für Verfassungsschutz angeordnet.

974 Hinweise, die der Verfassungsschutz aus den Abhörmaßnahmen gewonnen hat, wurden an ausländische Geheimdienste weitergegeben: Im ersten Halbjahr gingen 432 Meldungen an 33 ausländische Dienste. Im zweiten Halbjahr wurden 542 Meldungen an 39 ausländische Dienste übermittelt.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) ließ E-Mails und andere Telekommunikationswege mithilfe von 2.307 Suchbegriffen auf mögliche Inhalte zu „internationalem Terrorismus“ durchforsten. In 34 Fällen wurden Hinweise als „nachrichtendienstlich relevant“ eingestuft. Im Bereich illegaler Rüstungsexporte wurden 379 Suchbegriffe verwendet und 19 verdächtige Hinweise entdeckt. (dts)