Gegen mehr direkte Demokratie: Gauck spricht sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene aus

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich gegen eine Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ausgesprochen.

„Was direkte Beteiligung über Volksentscheide zumindest auf Bundesebene angeht, bin ich mittlerweile sehr skeptisch“, sagte Gauck der „Welt am Sonntag“. In der repräsentativen Demokratie setzten „wir auf die Arbeit von Abgeordneten, die sich oft über Jahre, systematisch mit etlichen Themen beschäftigen“.

Der Zufall und Stimmungen spielten hier eine eher geringe Rolle. „Außerdem finde ich es problematisch, komplexe Fragen in die Entscheidung Ja oder Nein zu pressen“, kritisierte Gauck.

„Übrigens kann direkte Demokratie auch deswegen problematisch sein, weil eine Minderheit so gut organisiert ist, dass sie einen viel größeren Einfluss erlangt, als sie über parlamentarische Wahlen je erreichen würde.“ Die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene zählt zu den zentralen Forderungen der AfD. (dts)