Gabriel schließt für sich herausgehobene Rolle bei Neuwahlen aus

Der Bundesaußenminister und frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hat für sich eine herausgehobene Rolle im Fall von Neuwahlen ausgeschlossen. „Nix da. Ich bin draußen und da bleibe ich auch“, sagte Gabriel am Montag den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Am Rande seines Besuchs in Myanmar stellte der amtierende Vizekanzler zudem klar, die geschäftsführende bisherige Bundesregierung sei „handlungsfähig“.

Gleichwohl machte Gabriel mit Blick auf das Scheitern der Bemühungen um eine Jamaika-Koalition deutlich, es gebe auch im Ausland die Erwartung, „dass sehr bald eine Klärung insofern zustande kommt, dass Deutschland wieder eine stabile Regierung hat“. Allerdings gebe es auf internationaler Ebene „auch Verständnis dafür, dass das Parlament und die Parteien Zeit brauchen, zueinander zu finden“. Da gebe es in anderen Ländern ähnliche Erfahrungen, „auch in Europa“.

Die FDP hatte in der Nacht zuvor die Beratungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU/CSU und Grünen überraschend abgebrochen. Über die Lage danach berieten am Montagvormittag auch die Spitzengremien der SPD, die eine Regierungsbeteiligung bislang ausgeschlossen hat. Zum Stand dieser Beratungen wollte sich Gabriel von Myanmar aus nicht äußern: „Nein, ich kann dazu nichts sagen, dazu bin ich viel zu weit weg. Ich kann das nicht beurteilen.“

Gabriel nahm in Myanmar am europäisch-asiatischen Außenministertreffen der Asem-Gruppe teil. Er sagte dazu, auch die deutsche Präsenz bei solchen Konferenzen unterstreiche auf internationaler Ebene die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. (afp)