Flüchtlinge: Berlin steht vor Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan

Das Bundesinnenministerium steht offenbar kurz vor dem Abschluss eines Abkommens mit Afghanistan über die Abschiebung von Flüchtlingen: In Berlin wurden letzte Details eines „Memorandums of Understanding“ mit dem afghanischen Vizeaußenminister vereinbart, berichtet der „Spiegel“.

Afghanistan will demnach sowohl freiwillige Rückkehrer als auch Staatsbürger, die wegen eines abgelehnten Asylantrags abgeschoben werden, deutlich unkomplizierter aufnehmen. Die afghanische Delegation stimmte dem Nachrichtenmagazin zufolge auch Flügen mit Chartermaschinen zu, in denen bis zu 50 Afghanen gleichzeitig in ihre Heimat zurückgebracht werden sollen.

Berlin versichere in dem Papier, mögliche Gefahren für Rückkehrer, besonders für Frauen und Minderjährige, bei Abschiebungen zu berücksichtigen. Die Gespräche mit der Kabuler Regierung waren schwierig, zu Beginn forderten die Afghanen fast zwei Milliarden Euro, um Rückkehrer zu integrieren. Deutschland lehnte dies ab und verwies auf die 430 Millionen Euro Hilfsgelder pro Jahr.

Nun will die Bundesregierung schnell mit der Rückführung beginnen. „Bei erfolgreicher Durchführung des Projekts kann das Konzept entsprechend auf andere Länder angewandt werden“, heißt es laut „Spiegel“ in einem internen Bericht an die Innenministerkonferenz.

(dts Nachrichtenagentur)