FDP bietet sich als Regierungspartner im Bund an: „Es gibt jetzt eine andere FDP“

Es sei nicht mehr die Partei, die 2013 abgewählt wurde. Mit diesen Worten bot sich FDP-Vize Wolfgang Kubicki - für den Fall, dass sie gebraucht würden - mit seiner Partei für eine Koalition in Berlin an. Für AfD oder Linke stehe die FDP allerdings nicht zur Verfügung.
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Der Fraktionsvorsitzende der schleswig-holsteinische FDP, Wolfgang Kubicki.Foto: Axel Heimken/Archiv/dpa
Epoch Times2. Januar 2017

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht seine Partei bereit für die Übernahme von Regierungsverantwortung im Bund. „Für den Fall, dass wir in Berlin in einer Koalition gebraucht werden sollten, werden wir schnell dokumentieren: Es gibt jetzt eine andere FDP als die, die 2013 im Bund abgewählt wurde“, sagte Kubicki der Zeitung „Welt“ vom Montag. 2013 hatte die FDP mit 4,8 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag verpasst.

Für eine Koalition mit der Linken oder der AfD stehe die FDP nicht zu Verfügung, sagte Kubicki. „Alles andere schließe ich nicht aus.“ Er halte es für eine merkwürdige Idee, eine Partei könne im Bundestag in der Opposition an Profil gewinnen. Für eine Partei der bürgerlichen Mitte wie die FDP sei es „komisch“, ausschließlich für die Opposition zur Verfügung zu stehen: „Für mich gilt auch hier: Wer sich klein macht, wird klein gewählt.“

Im Fall der Rückkehr seiner Partei in den Bundestag bevorzuge er weder ein Jamaika-Bündnis mit CDU/CSU und Grünen noch ein Ampelbündnis mit SPD und Grünen. „Wir gucken nach der Wahl auf die Lage und entscheiden am Maßstab unserer Inhalte“, sagte Kubicki.

Die FDP kommt am Freitag in Stuttgart zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen. Aktuelle Umfragen sehen die Liberalen für die kommende Bundestagswahl bei sechs Prozent. Kubicki warnte seine Partei vor dem Rückfall in alte Fehler. Als Beispiele nannte er: „Übermut. Selbstverständlichkeit. Dass wir uns parteiintern mit dem Tag nach der Wahl befassen und mit der Frage: Wer wird was wann?“  (afp)

 

 



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