EU-weite Umverteilung: „Bis zu 1000 Personen monatlich“ – Bundesregierung beschleunigt Aufnahme von Flüchtlingen

Die Bundesregierung macht bei der zugesagten Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen der EU-weiten Umverteilung Tempo. Deutschland hat allein im Dezember 480 Asylsuchende von Griechenland und Italien ins Land geholt, wie aus Zahlen des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) hervorgeht. „Es geht im nächsten Jahr mit den Flügen weiter“, teilte das Ministerium mit.

„Das Ziel ist, dass künftig auch Einreisen von bis zu 1000 Personen monatlich realisiert werden können.“ Laut Ministerium stammen die Asylsuchenden aus Syrien, dem Irak und Eritrea, außerdem sind staatenlose Palästinenser darunter.

Bereits vor mehr als einem Jahr hat die EU die Umsiedlung von 160.000 Flüchtlingen aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten beschlossen. Doch die Verteilung läuft schleppend, vor allem die osteuropäischen Staaten blockieren.

Deutschland soll bis Sommer 2017 rund 27.000 Personen aufnehmen, hat bislang aber erst 1095 Schutzsuchende ins Land geholt. Bis Ende November waren erst 615 Flüchtlinge im Rahmen des sogenannten EU-Relocation-Programms nach Deutschland gekommen. Seit einigen Wochen zieht die Regierung nun das Tempo an – nachdem der große Flüchtlingszuzug zurückgegangen ist.

Künftig sollen die Verfahren noch schneller und effizienter ablaufen. Es sei jedoch kaum zu schaffen, den Zeitrahmen einzuhalten, hieß es. Die Umverteilung bleibt ein Zankapfel in der EU. In der EU-Rangliste steht Deutschland laut EU-Kommission auf dem dritten Platz hinter Frankreich (2696 Personen) und den Niederlanden (1214 Personen). (dts)