Erfurt: 1.549 Unterschriften gegen Moschee-Bau gesammelt – Nächste Instanz: Landtag

Die am 22. August 2016 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlichte Petition zur „Regelung religiöser und kultureller Konflikte und Gefahren bei Sakralbauten“, eingereicht von dem Erfurter Bürger Patrick Aue, verzeichnete nach einer sechswöchigen Mitzeichnungsfrist bis zum 3. Oktober genau 1.549 Unterschriften von Bürgern/Innen, 49 mehr als benötigt.

Zur Unterstützung der Petition hatte auch die Thüringer AfD geworben, wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet.

Das nach § 16 Abs. 1 S. 2 ThürPetG für eine öffentliche Anhörung erforderliche Quorum von 1.500 Mitzeichnungen ist damit erreicht.“

(Zwischenbericht zur Petition)

Als Nächstes wird der Petitionsausschuss in seiner kommenden Sitzung am 27. Oktober darüber beraten, ob eine Anhörung des Antragstellers oder eines Vertreters laut Petitionsgesetz durchgeführt wird. Der Ausschuss kann die zugrunde liegende Thematik an die Landesregierung weiterleiten, die dann eine neue Regelung treffen kann.

Umstrittenes Projekt gegen Bürgerwillen

Ein erster Bürgerentscheid gegen den Moschee-Bau der Ahmadiyya-Gemeinde wurde von der Stadtverwaltung für ungültig erklärt. Ein neuer Antrag wurde bereits gestellt.

Wie die „TZ“ im Mai berichtete, verwies Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) auf die Religionsfreiheit. Gegenwind bekam er von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke: “

Ich bin mir sicher, dass die Multikulturalisierung und Islamisierung Thüringens nicht Mehrheitswille ist. Ich lehne eine Entwicklung wie in den westdeutschen Großstädten für unseren Freistaat ab.“

(Björn Höcke, AfD Thüringen)

Dazwischen: Die parteilose Ortsteilbürgermeisterin Katrin Böhlke: „Gefühlt ist die Mehrheit der Marbacher dagegen.“

Die geplante Moschee soll eine Größe von 28 mal 15 Metern haben und eine Sechs-Meter-Kuppel beinhalten. Außerdem soll ein elf Meter hohes Minarett geplant sein. Die Moschee soll für 75 Personen ausgelegt sein. (sm)