Dritter Austritt aus AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt binnen wenigen Tagen

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Schrumpft: Binnen wenigen Tagen ist nach einem Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) bereits der dritte Abgeordnete aus der Landtagsfraktion ausgetreten. Der Abgeordnete Jens Diederichs sagte dem MDR am Dienstag, er verlasse auch die AfD. Sein Landtagsmandat wolle er behalten. Damit verkleinert sich die AfD-Fraktion von ursprünglich 25 auf 22 Mitglieder.

Diederichs, der bei der Landtagswahl in Eisleben ein Direktmandat geholt hatte, begründete seinen Austritt mit einem „Rechtsruck“ der Fraktion und des Landesverbands. Als Beispiel nannte er den vom Bundesvorstand gefassten Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD zur „Identitären Bewegung“.

„Daran scheinen sich einige überhaupt nicht mehr zu halten“, sagte er dem MDR. Da die Magdeburger Fraktionsspitze und auch der Landesvorstand nicht dagegen vorgingen, sei bei ihm „eine rote Linie überschritten“. Die AfD sei nicht mehr die Partei, für die er 2016 in den Landtag eingezogen sei.

Vor zehn Tagen war bereits die AfD-Landtagsabgeordnete Sarah Sauermann aus der Fraktion ausgetreten. Ende vergangener Woche erklärte der Abgeordnete Gottfried Backhaus seinen Austritt. Er erlebe in der AfD in Sachsen-Anhalt „eine Entwicklung hin zu extremen und radikalen Auffassungen und Handlungen“, schrieb Backhaus auf Facebook. Gemäßigte und konservative Mitglieder, die sich kritisch zu Vorgängen innerhalb der Partei äußerten, würden durch den Landesvorstand und den Fraktionsvorstand benachteiligt.

In den vergangenen Monaten hatte es in der Magdeburger AfD-Fraktion um ihren Vorsitzenden André Poggenburg wiederholt Machtkämpfe und interne Querelen gegeben. In der Folge verlor unter anderem der frühere parlamentarische Geschäftsführer Daniel Roi seinen Posten. Auch anderen Abgeordnete wurden unter anderem ihre bisherigen Sprecherfunktionen entzogen.

Poggenburg hatte nach dem Austritt von Sauermann in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP eingeräumt, dass es „einigen Unmut in der Fraktion gibt“ und auch weitere Parlamentarier einen Austritt erwägen. Er befürchte aber keine Spaltung. „Die Mehrheit der Abgeordneten wird ihre Arbeit machen“, sagte Poggenburg. „Ein Zusammenhalt der Fraktion um jeden Preis ist nicht möglich.“ (afp)