Dobrindt legt KBA-Bericht zur Dieselaffäre vor

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will an diesem Freitag den Bericht des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) zur Dieselaffäre vorlegen. Für den Nachtmittag sei dazu ein Pressestatement geplant, erfuhr das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) aus Kreisen in Berlin. Die Flensburger Behörde hatte im Auftrag von Dobrindt rund 50 Dieselautos auf ihre Umweltfreundlichkeit getestet.

Das Ergebnis sei erschütternd, heißt es. Zwar halten die Autos die Grenzen ein, wie das „Handelsblatt“ bereits vor zwei Wochen berichtet hatte. Allerdings gelingt den Unternehmen dies nur durch Tricks. Einige Hersteller haben die Anlagen so eingestellt, dass die Filter erst ab einer bestimmten Außentemperatur arbeiten. Diese sogenannten Thermofenster sind zwar nach den EU-Richtlinien legal, allerdings lassen sich die Gesetze sehr lax auslegen. „Dies scheint auch so gewollte zu sein“, sagte ein Branchenvertreter. Besonders auffällig sollen je ein Autobauer aus Frankreich, den USA und Asien sein. Wenn Dobrindt nun vor die Presse tritt, dann könnte er Nachbesserungen bei den Dieselaustos anmahnen. Die Gesetzeslage lasse keinen verordneten Rückruf zu, hieß es in Branchenkreisen. Allerdings sei der öffentliche Druck und der Ärger im Verkehrsministerium so groß, dass er die Industrie moralisch in die Pflicht nehmen dürfte. Das Ministerium wie auch Vertreter der Autokonzerne lehnten einen Kommentar ab.

(dts Nachrichtenagentur)