Deutschland die „Kulturnation“: Bundestag will „Leitkultur“ beschließen

Die Große Koalition bringt ein Gesetz zur „Leitkultur“ zur besseren Integration Hunderttausender Flüchtlinge in den Bundestag ein. Das berichtet die „Bild“ (Freitag) unter Berufung auf ein zehnseitiges Papier des Kulturausschusses mit dem Titel „Kultur baut Brücken“. Darin geht es auch um die Frage, was deutsch ist.

Deutschland sei „Kulturnation“, geprägt von den „Werten der Aufklärung, von Freiheit und Humanität“, zitiert die Zeitung aus dem Entwurf. „Die aufnehmende Gesellschaft“, also Deutschland, gebe die Regeln vor.

Die „wesentliche Grundlage“ des Zusammenlebens sei das Grundgesetz. „Veränderung“ nennt die Koalition als zentrales Merkmal der deutschen Gesellschaft. Sie werde sich „auch in Zukunft weiter verändern“.

Deutschland stehe nicht für Abgrenzung, wie „von rechtspopulistischen Strömungen propagiert“, sondern für eine „Kultur der Anerkennung“. Unterschiedliche Lebensformen, Werte, Religionen und Weltanschauungen seien eine „Bereicherung“. (dts)