De Maizière lehnt nähere Angaben zu Entzug von Journalisten-Akkreditierungen ab

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will keine näheren Informationen über die Gründe für den umstrittenen Entzug von Journalisten-Akkreditierungen beim G20-Gipfel geben.

Die Entscheidung des Bundeskriminalamts sei „nicht ohne Sorgfalt und Beachtung der wichtigen Pressefreiheit“ getroffen worden, sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Gruppe vom Donnerstag.

Die Gründe waren „nicht unerheblicher Art“, so de Maizière weiter. „Die Betroffenen, aber eben nur diese, haben Anspruch auf Auskunft, welche das BKA selbstverständlich erteilt.“ Zuvor hatte unter anderem der Deutsche Journalistenverband eine schnelle Aufklärung über den Entzug der Akkreditierungen gefordert. (Siehe: Reporter mit G20-Zutrittsverbot berichteten aus Kurdengebiet – Schränkt die Türkei die Pressefreiheit in Deutschland ein?)

De Maizière bekräftigte die Angaben, laut denen für die Entscheidung „ausschließlich auf Erkenntnisse deutscher Sicherheitsbehörden zurückgegriffen“ wurde. „Alleiniger Grund für die Entscheidungen war es, die Sicherheit des Gipfels und seiner Teilnehmer zu gewährleisten.“ (afp)