Bundeswehrverband: Zustand der Armee ist „kritisch“ – Etat muss erhöht werden

Die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte soll wieder hergestellt werden, fordert der Deutsche Bundeswehrverband von den Unterhändlern der vier Jamaika-Parteien wiederherzustellen.

„Um Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die politische Führung zu erhalten, müssen in einem Koalitionsvertrag nicht nur abstrakte Ziele, sondern vor allem konkrete Maßnahmen beschrieben werden, die der materiellen und personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr dienen“, heißt es in einer auf der Hauptversammlung des Verbandes in Berlin beschlossenen Erklärung, über die die „Welt“ in ihrer Donnerstagausgabe berichtet.

Kleinste Bundeswehr der Geschichte steht vor größten Herausforderungen aller Zeiten

Aktuell stehe die kleinste Bundeswehr der Geschichte „den größten Herausforderungen aller Zeiten gegenüber“. Gemessen an ihrem Auftrag sei die Bundeswehr derzeit „nur bedingt einsatzbereit. Zwischen politischem Anspruch und Wirklichkeit liegen Lichtjahre“, heißt es in der Erklärung. Zu wenige Fahrzeuge, kaum einsatzbereite Hubschrauber, Flugzeuge und Schiffe sowie eine unzureichende Ersatzteillage prägten das Bild der Bundeswehr.

Bundeswehr-Panzer „Marder“ Foto: über dts Nachrichtenagentur

„Dazu kommt eine durch die Sparmaßnahmen der Vergangenheit erzeugte Personalnot, der dringend entgegengewirkt werden muss.“ Derzeit sei der Zustand der Bundeswehr „kritisch“, die Ursachen müssten „schnell und wirkungsvoll“ beseitigt werden. „Geschieht das nicht, droht die langfristige Schwächung gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge“, warnt der Verband.

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Bundeswehr-Etat erhöhen

An die Jamaika-Unterhändler gerichtet heißt es weiter: „Glaubwürdigkeit und Vertrauen in Politik beginnen mit einem von Entschiedenheit und Verbindlichkeit für die ganze Bundesregierung geprägten Koalitionsvertrag, in dem sich auch die Menschen der Bundeswehr wiederfinden müssen.“

Zudem muss für eine einsatzbereite Bundeswehr der Etat auf 45 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen, meinte der Vorsitzende des Verbands, Oberstleutnant Wüstner. In diesem Jahr beläuft er sich auf 37 Milliarden Euro.

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In seiner Erklärung führt der Verband 17 Maßnahmen auf, für die das Geld benötigt werde. Dazu gehören neben den Ausgaben für Material und mehr Personal unter anderem eine Anpassung des Besoldungs- und Zulagenwesens sowie eine Modernisierung des Dienst- und Laufbahnrechts. Auch die Unterbringung der Soldaten müsse nachhaltig verbessert werden.

Der Bundeswehrverband ist eine Interessenvertretung von aktiven und ehemaligen Soldaten, Beamten und Arbeitnehmern der Bundeswehr. Er hat nach eigenen Angaben rund 200.000 Mitglieder. (dts)

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