Bundesverdienstkreuz-Träger fordern Bekämpfung der Fluchtursachen – Auch Deutschland trägt zu Ursachen von Flucht bei

Eineinhalb Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise in Deutschland haben hundert Träger des Bundesverdienstkreuzes gefordert, wieder mehr Aufmerksamkeit auf die Ursachen von Flucht zu richten.

In einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf an den Bundestag verlangten die Unterzeichner, eine Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einzurichten. Die Parteien sollten dieses Ziel in ihre Wahlprogramme aufnehmen.

„Die Kommission soll untersuchen, wie Deutschland weltweit zu Fluchtursachen beiträgt und Maßnahmen sowie gesetzliche Initiativen vorschlagen, wie dies vermieden oder dem entgegengewirkt werden kann“, heißt es in dem Aufruf. Unterschrieben haben ihn unter anderem der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer, der Sänger Thomas Quasthoff und der Babykost-Unternehmer Claus Hipp.

Die Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstkreuzes loben, dass Deutschland 2015 fast eine Million Menschen aufgenommen habe und sich um ihre Integration bemühe. Allerdings konzentriere die Politik sich seither darauf, die Flüchtlingszahl möglichst schnell zu senken, hieß es weiter. Eine „umfassende und parteiübergreifende politische Initiative“ zur Bekämpfung der Ursachen von Flucht gebe es dagegen nicht. Dies sei aber notwendig.

Die Aktion geht zurück auf eine Initiative von Töpfer, des Bürgerrechtlers Ralf-Uwe Beck und der Ehrenvorsitzenden des Naturschutzbunds BUND, Angelika Zahrnt. Sie forderte, beispielsweise auch Rüstungsexporte, Handelsbeziehungen, Agrarsubventionen oder Fischfangquoten auf ihren Beitrag zum Flüchtlingsproblem hin zu prüfen.

Enquete-Kommissionen sind überfraktionelle Arbeitsgruppen des Parlaments, in denen neben Abgeordneten auch Sachverständige sitzen. Sie werden zur Bearbeitung von längerfristigen und grundsätzlichen Fragen eingesetzt und sollen Entscheidungen vorbereiten. (afp)