Bundesländer geben 14 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus – ohne Hamburg

Die Bundesländer haben im Jahr 2017 rund 14 Milliarden Euro für Flüchtlinge ausgegeben. Ohne Hamburg, was keine Zahl liefern konnte, betrugen die flüchtlingsbedingten Kosten der Länder im Vorjahr rund 13,9 Milliarden Euro. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eine Befragung der 16 Länderfinanzministerien.

Für das Jahr 2018 rechnen die Länder (ebenfalls ohne Hamburg) mit Ausgaben von 10,7 Milliarden Euro. Am höchsten waren die Ausgaben 2017 in Nordrhein-Westfalen mit 3,5 Milliarden Euro. Bayern gab 1,7 Milliarden Euro, Hessen 1,6 Milliarden Euro aus. Ebenfalls deutlich über einer Milliarde lagen die Kosten in Baden-Württemberg (1,4 Milliarden) und Niedersachsen (1,34 Milliarden). Am geringsten waren die Ausgaben im Saarland mit 98 Millionen Euro.

Für das laufende Jahr rechnet NRW mit Kosten von 2,5 Milliarden Euro, Niedersachsen mit 1,27 Milliarden Euro und Bayern mit 1,2 Milliarden Euro. Das Saarland plant nur noch mit Kosten in Höhe von 88 Millionen Euro. Insgesamt sind die Flüchtlingsausgaben damit rückläufig, 2016 hatten die Länder noch knapp 20 Milliarden Euro ausgegeben.

Für 2017 hatten sie zunächst mit 15,6 Milliarden Euro gerechnet. Die Kosten fielen in etlichen Ländern aber geringer aus als erwartet, und könnten bei der endgültigen Haushaltsfeststellung noch weiter leicht sinken. Berücksichtigt werden muss bei den Zahlen, dass die Länder die Flüchtlingskosten unterschiedlich berechnen.

Einige summieren darunter nur die Kostenerstattung für Kommunen und Erstunterbringung, andere bilanzieren etwa auch flüchtlingsbedingte Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter. Der Bund plant laut eigenen Angaben für dieses Jahr mit flüchtlingsbedingten Ausgaben von 21,4 Milliarden Euro.

Davon entfallen 6,6 Milliarden Euro auf Fluchtursachenbekämpfung, acht Milliarden Euro auf Integrations- und Sozialtransferleistungen und die Unterbringung von Flüchtlingen sowie 6,8 Milliarden Euro auf Entlastungen von Ländern und Kommunen. Die Kommunalverbände können keine Angaben zu den Ausgaben von Städten und Gemeinden machen. (dts)