#Berlinwahl: AfD stellt voraussichtlich mehrere Stadträte

Um 22:15 Uhr am Abend der Berliner Wahl ist klar: Die AfD wird laut aktuellem Auszählungsstand vermutlich in allen zwölf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) vertreten sein.

Dazu besitzt die AfD in einigen Bezirken gute Chancen auf mehrere Stadtratsposten: In Treptow-Köpenick belegte sie bei der BVV-Wahl mit gut 20 Prozent den dritten Platz nur knapp hinter SPD und Linken (Auszählungsstand 135 von 150 Bezirken). In Marzahn-Hellersdorf liegt die AfD mit rund 23 Prozent auf dem zweiten Platz hinter den Linken. (Stand 102 von 182 Bezirken.) In Lichtenberg war die AfD auf dem dritten Platz (Stand 224 von 233 Wahlbezirken).

Auch in den westlichen Bezirken Spandau und Reinickendorf erreichte die AfD bei der BVV-Wahl zwischenzeitlich den dritten Platz. Der „RBB“ berichtete.

Schon 15 Prozent reichen

Schon 15 Prozent reichen für einen Stadtratsposten und die Besetzung dieser Posten richtet sich nach der Stärke der in der BVV vertretenen Fraktionen. Dies wird der AfD erstmals politische Gestaltungsmacht einbringen, ohne das dazu ein Koalitionspartner nötig ist. Auch gilt die Regel: Je mehr Sitze eine Partei in der BVV hat, desto mehr der insgesamt vier Stadträte darf sie stellen. In Prozentpunkten heißt das, dass in einer BVV mit vier Fraktionen bereits eine Fraktion mit 15 Prozent Stimmenanteil einen Stadtrat stellen darf. Sind mehr als vier Fraktionen vertreten, ist die Hürde noch niedriger.

Schon in einer Prognose der Wahlforscher von Election.de im Auftrag des „Tagesspiegels“ hieß es, dass die Partei in mindestens drei Bezirken Stadträte stellen wird: Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg.

In der BVV gilt die Drei-Prozent-Hürde, weshalb in einigen Bezirken Vertreter der „Piraten“ erhalten bleiben und die Satire-Partei „Die Partei“ in Friedrichshain laut aktuellem Stand in die VBB gelangen könnte.