Verfassungsschutz nimmt „Patriotische Plattform“ in der AfD ins Visier
Der Verfassungsschutz nimmt einem Bericht zufolge die „Patriotische Plattform“ innerhalb der AfD ins Visier. Die Verfassungsschutzchefs aus fünf Bundesländern äußerten sich nach einem Treffen „besorgt“, wie der „Spiegel“ am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtete.
Zwar gebe es noch keine Handhabe, um die gesamte AfD zu beobachten. Es würden jedoch zunehmend „rechtsextreme Äußerungen“ einzelner Mitglieder registriert.
Besonders Vertreter der „Patriotischen Plattform“, eines Zusammenschlusses von Mitgliedern der AfD und der Parteijugend Junge Alternative, fielen durch „rechtsextreme Positionen“ auf. Sie ähnelten jenen der „Identitären Bewegung“, die bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird, berichtete das Magazin unter Berufung auf die Verfassungsschützer.
Der Sprecher der Plattform, Hans-Thomas Tillschneider, sagte dem „Spiegel“, man werde sich nicht „zu einem anderen politischen Kurs zwingen“ lassen. Der Verfassungsschutz werde „oft gezielt von Regierungen als politisches Kampfmittel gegen die Opposition genutzt“. (afp)
Siehe auch:
„Zensurministerium“: Identitäre Bewegung blockiert Amtssitz von Heiko Maas
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