SPD will Ministerriege für neue Regierung erst am 12. März bekanntgeben

Die SPD-Spitze will ihre Ministerriege für eine neue Bundesregierung offenbar erst am 12. März bekanntgeben.

Das habe die Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles intern angekündigt, hieß es in der „Rhein-Neckar-Zeitung“ vom Donnerstag. Bislang war erwartet worden, dass die Minister im Fall einer Zustimmung der SPD-Basis zur einer neuen großen Koalition bald nach Vorliegen des Ergebnisses der entsprechenden Mitgliederbefragung am Sonntag benannt werden dürften.

Nahles begründete den späten Termin nun laut „Rhein-Neckar-Zeitung“ damit, sie wolle verhindern, dass ihr Personaltableau eine Woche lang zerredet werde. In der Woche ab dem 12. März dürfte im Fall der Zustimmung der SPD-Mitglieder auch die Regierungsbildung mit der Wiederwahl von CDU-Chefin Angela Merkel zur Bundeskanzlerin stattfinden.

Nahles selbst legte sich auf einen Termin für die Bekanntgabe einer SPD-Ministerliste zunächst nicht fest. „Wenn die Mitglieder uns einen Regierungsauftrag erteilen, folgt die Festlegung über das Personal dann einige Tage später“, sagte sie lediglich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Bisher gebe es dafür zwar Überlegungen, „aber wir haben noch keine fertige Liste“.

Als ein wichtiges Kriterium für eine Nominierung zum Minister nannte Nahles Teamfähigkeit: „Wir brauchen Ministerinnen und Minister, die erfolgreich miteinander arbeiten“ und „als Team funktionieren“, sagte sie den Funke Zeitungen. „Wer für die SPD ins Kabinett will, muss kompetent sein und den Koalitionsvertrag umsetzen können, fügte sie hinzu. Die CDU hatte ihre Ministerriege bereits am vergangenen Sonntag bekanntgegeben. (afp)