Beatrix von Storch über den Schulz-„Defekt“ – Keine Alternative zu Merkel

Beatrix von Storch ist seit 2014 Mitglied im Europäischen Parlament. In einem Beitrag auf „Die Freie Welt“ hat sie sich mit ihrem ehemaligen Parlamentskollegen Martin Schulz befasst und kam zu dem Schluss, dass die SPD keine Alternative zu Merkel ist. Der sogenannte Schulz-Effekt sei vielmehr ein Schulz-Defekt.

Im Saarland sei die Schulz-Blase geplatzt, meint die EU-Abgeordnete Beatrix von Storch. Die Bürger hätten es besser gewusst – niemand wollte eine DDR 2.0 aus SPD, die Linke und die Grünen.

Auch wenn die Presse sich darin überschlagen hätte, einen Schulz-Effekt herbeizuschreiben, der Schulz-Effekt sei nicht mehr als ein Schulz-Defekt – denn: Für Beatrix von Storch verkörpere kaum jemand das Versagen der EU und des Parteienstaates so sehr wie Martin Schulz.

Dabei ist für die Parlamentarierin völlig klar, dass die SPD  die Probleme in Deutschland nicht löse, sondern vielmehr ein großer Teil des Problems ist. Der Ausverkauf deutscher Interessen durch Kanzlerin Angela Merkel sei der SPD noch nicht weit genug gegangen – bei den Hilfspaketen für Griechenland und den ESM hätten sie keine Opposition dargestellt. Ganz im Gegenteil, noch höhere Zahlungen  hätten sie gewollt, am besten eine Vergemeinschaftung von Schulden durch Eurobonds.

Wie keine andere Partei habe die SPD die Banken- und Eurorettung und damit die Umverteilung zu Gunsten der Finanzindustrie auf Kosten der Sparer und Steuern zahlenden Mittelschicht gefördert.

„Die SPD treibt die Abschaffung Deutschlands voran“

Die SPD sei längst keine Partei mehr, der es um die Interessen deutscher Arbeitnehmer geht, das versucht von Storch in ihrem Beitrag immer wieder darzulegen. Für sie sei es „die Partei,  die die Abschaffung Deutschland durch Auflösung des im Grundgesetz verankerten Staatenvolkes und die Abtretung der Souveränität an Brüssel vorantreibt.“

Martin Schulz habe dabei wie kein Zweiter die Arroganz der Macht des Brüsseler Establishments verkörpert. Er wolle „mehr Zentralismus, mehr Transferzahlungen und mehr Bürokratie“, egal was die Bürger davon hielten. Nach der Brexit-Entscheidung hätte er am liebsten die Briten bestraft.

Und auch was die Masseneinwanderung betrifft: Auch wenn der Familiennachzug in bescheidenem Maße beschränkt wurde, „die SPD will selbst diese kleinen Schritte zur Begrenzung der Masseneinwanderung wieder aufheben“, so von Storch.

Dabei denke die SPD gar nicht daran, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten, denn mit Millionen von „vornehmlich muslimischen Migranten“ erhöhten sich die Steuern und die Sozialbeiträge würden explodieren. Durch knapper werdenden Wohnraum stiegen die Mieten, die Schulen seien mit der Masseneinwanderung überfordert, das Bildungssystem breche zusammen.

„Lobbypartei“ für türkische Erdogan-Anhänger

Mit der Abschaffung von Deutschland scheine es der SPD nicht schnell genug zu gehen, meint von Storch weiter. Dabei nimmt die Parlamentarierin Bezug auf Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“, das vielen Bürgern die Augen geöffnet habe.

Die SPD habe den Doppelpass durchgesetzt – nun hätten immer mehr Erdogan-Anhänger Wahl- und Demonstrationsrecht in Deutschland. Und das sei noch nicht genug – die SPD sei zur „Lobbypartei“ für türkische Erdogan-Anhänger und islamischen Fundamentalisten geworden, in NRW habe sie sogar die Verfassung zugunsten dem Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer ändern wollen.

Von Storch sieht die SPD als „Gender“- Klima- und Multikulti-Ideologie, die mit dem Normalbürger nichts mehr am Hut habe. Für sie sei sie keine Alternative zu Merkel, sondern Merkel +.