Austritt: AfD-Politiker Backhaus wirft Parteispitze „Säuberungsaktionen“ innerhalb der Partei vor
Die AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag schmilzt weiter zusammen. Nach Sarah Sauermann verließ am Freitag auch der Abgeordnete Gottfried Backhaus die Fraktion.
Er erlebe „in der AfD Sachsen-Anhalt eine Entwicklung hin zu extremen und radikalen Auffassungen und Handlungen“, schrieb Backhaus auf seiner Facebook-Seite.
Seit geraumer Zeit erlebe ich in der AfD Sachsen-Anhalt eine Entwicklung hin zu extremen und radikalen Auffassungen und Handlungen. Gemäßigte, konservativ und liberal denkende Mitglieder, welche sich kritisch zu Vorgängen innerhalb der Partei äußern, werden durch den Landesvorstand und den Fraktionsvorstand benachteiligt und undemokratischen Vorgehensweisen unterzogen.
Kritische Stimmen am Kurs der Parteispitze des Landesverbandes „werden durch den Landesvorstand und den Fraktionsvorstand benachteiligt und undemokratischen Vorgehensweisen unterzogen“. Er bezeichnete das Vorgehen der Parteispitze gegen kritische Stimmen als „Säuberungsaktion“.
„Gut zusammenarbeitende Mitglieder in Ausschüssen wurden getrennt und ihrer Funktion enthoben. Ausschüsse wurden in ihrer Zusammensetzung ohne Zustimmung der Beteiligten verändert“, führte der Abgeordnete aus dem Saalekreis weiter aus.
Explizit sprach sich Backhaus für den realpolitischen Kurs von AfD-Chefin Frauke Petry aus. Im Landtag hat die Partei damit nur noch 23 Sitze. Backhaus rechne damit, dass ihm weitere Parlamentarier folgen. Mit diesen zusammen würde er gern eine neue Fraktion bilden.
(dts/so)
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