AfD-Bundesvorstand mahnt Poggenburg wegen „Kameltreiber“-Rede ab

Für seine Äußerungen über Türken in Deutschland ist der AfD-Politiker André Poggenburg vom Bundesvorstand der Partei abgemahnt worden.

Der Vorstand sprach Poggenburg wegen dessen Aussagen in seiner Aschermittwochsrede am Freitag eine Abmahnung aus, wie Parteisprecher Christian Lüth mitteilte. Der Beschluss sei einstimmig gefallen.

Der AfD-Landeschef von Sachsen-Anhalt hatte in einer Rede zum politischen Aschermittwoch die türkische Gemeinde in Deutschland unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ bezeichnet.

Die heftige Kritik an seinen Äußerungen hatte Poggenburg als „Stimmungsmache“ zurückgewiesen.

Die AfD-Bundessatzung sieht in Paragraf 7 Absatz 3 vor, dass der Vorstand eine Abmahnung aussprechen kann, wenn „ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei“ verstößt.

„In der schriftlich zu begründenden Abmahnung ist das Mitglied darauf hinzuweisen, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können“, heißt es in der Satzung weiter. (afp)