Abschiebung: Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan fast abgeschlossen
Bei der Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan befindet sich das Auswärtige Amt in der „finalen Phase“. Allerdings sei die deutsche Botschaft in Kabul wegen des Anschlags Ende Mai weiterhin nur „extrem eingeschränkt arbeitsfähig“, sagte ein Sprecher des Außenamtes am Montag in Berlin.
Die Bundesregierung hatte nach dem Sprengstoffanschlag nahe der Botschaft mit mehr als 150 Toten entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig weitgehend auszusetzen. Für Straftäter und sogenannte Gefährder gilt dies aber nicht.
Das weitere Vorgehen beim Abschiebestopp hängt maßgeblich von der neuen Lageanalyse des Auswärtigen Amts ab, die eigentlich spätestens im Juli vorliegen sollte.
Am Montag gab es erneut einen Angriff auf eine Botschaft in Kabul. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich vor der irakischen Botschaft in die Luft. Zwei weitere Angreifer versuchten, in das Gebäude einzudringen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen erfuhr. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekannte sich zu dem Anschlag. (afp/as)
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