Rund 50 Islamistinnen aus Syrien und Irak zurück in Deutschland

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sind bereits rund 50 deutsche Islamistinnen aus den Kampfgebieten in Syrien und Irak zurückgekehrt.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Funke-Mediengruppe berichtet. Insgesamt sind demnach in den vergangenen Jahren 960 Personen aus Deutschland in Richtung Kriegsgebiet ausgereist, um sich Extremistenmilizen anzuschließen.

„Etwa ein Drittel der ausgereisten Personen befindet sich derzeit wieder in Deutschland. Davon sind mehr als 15 Prozent weiblich“, schreibt das Auswärtige Amt.

Doch nur sehr selten führt die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe (GBA) bisher Terrorverfahren gegen deutsche Dschihadistinnen, die wieder in der Bundesrepublik sind. Beim GBA wurden „Ermittlungsverfahren gegen zwei aus Syrien oder Irak nach Deutschland zurückgereiste Frauen“ wegen des Verdachts der Mitgliedschaft oder Unterstützung einer Terrororganisation eingeleitet, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort. „Ein Verfahren ist noch anhängig, ein Verfahren wurde an die Landesjustiz abgegeben.“

Linken-Politikerin Ulla Jelpke hat zur konsequenten Strafverfolgung auch von Frauen bei Terrormilizen wie dem „Islamischen Staat“ (IS) ermahnt. „Auch Frauen haben sich an schrecklichsten Verbrechen beteiligt, sei es in der `Sittenpolizei` oder bei der Beteiligung an der Versklavung jesidischer Frauen und Mädchen“, sagte Jelpke den Funke-Zeitungen.

Zudem fliehen nach Angaben des Auswärtigen Amtes aufgrund der militärischen Niederlagen des IS verstärkt Dschihadisten mit ihren Familien aus Syrien und Irak in die Türkei. „IS-Angehörige versuchen, hier unterzutauchen oder sich in ihre Heimat- oder Drittländer abzusetzen“, schreibt die Bundesregierung.

Vier mutmaßliche deutsche Anhänger von islamistischen Milizen sind demnach derzeit in Untersuchungshaft in der Türkei, eine Person im Strafvollzug. „In Einzelfällen wurden deutsche Staatsangehörige, die im Verdacht standen, Mitglieder des sogenannten IS zu sein, nach Deutschland abgeschoben“, gibt das Auswärtige Amt zudem an. Mindestens drei deutsche Anhänger von Dschihadisten-Gruppen seien in der „jüngsten Zeit“ aus der Türkei in die Bundesrepublik abgeschoben worden, heißt es.

Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung im Fall der deutschen IS-Anhänger in der Türkei zum Handeln auf. Der türkische Staat habe „aktive Mithilfe beim Aufbau und der Aufrüstung des IS geleistet“, sagte Jelpke. Sich nun auf eben diesen Staat von Präsident Erdogan bei der Verfolgung der Dschihadisten zu verlassen, sei „mehr als naiv“. (dts)