„Gemeinsames Meer 2016“ – Russland nimmt an Chinas Marine-Übung im Südchinesischen Meer teil
Russland wird an einer Marine-Übung von China im Südchinesischen Meer teilnehmen. Das gemeinsame Manöver soll im September stattfinden, Australien wird es von seinem Geheimdienst beobachten lassen.
Chinesisches Marineschiff
Foto: AFP/Getty Images
Russland wird an einer Marine-Übung von China im Südchinesischen Meer teilnehmen, melden die dwn. Das gemeinsame Manöver soll im September stattfinden, sagte ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums. Er veröffentlichte keine Angaben zum Umfang und zum Ort des Manövers.
Die New York Times zitiert in diesem Zusammenhang den hochrangigen Oberst Yang Yujun. Das Manöver soll den Namen „Gemeinsames Meer 2016“ tragen. Dabei werden die Marinen beider Länder eine gemeinsame militärische Übung in den See- und Luftbereichen des Südchinesischen Meeres abhalten.
Nach einem Bericht der Sunday Herald will die australische Regierung seinen Marine-Nachrichtendienst beauftragen, das Manöver zu beobachten. „Es wäre töricht für die Verteidigung, diese Gelegenheit zu verpassen“, sagte ein Sprecher des australischen Verteidigungsministeriums. Sie wollen herausfinden, wie China und Russland im Bereich der Marine zusammenarbeiten.
Das Südchinesische Meer ist umstritten
Chinas Staatschef Xi Jinping betont, dass das Südchinesische Meer seit der Antike Chinas Territorium sei. Er hoffe, dass alle Länder die historischen Fakten respektieren.
Neben China und den Philippinen erheben auch Vietnam, Taiwan, Brunei und Malaysia Ansprüche in der rohstoffreichen Region, durch die ein Drittel des Welthandels verläuft.
Das internationale Schiedsgericht in Den Haag gab am 13. Juni 2016 einer Klage der Philippinen im Streit um die Spratly-Inseln im südchinesischen Meer Recht. China hat dort seit einigen Jahren Riffe künstliche zu Inseln ausgebaut und sogar Militärbasen errichtet. China habe „keine rechtliche Grundlage“, historische Rechte auf das Gebiet und die darin enthaltenen Rohstoffe zu erheben, teilte das Gericht mit. China beansprucht mehr als achtzig Prozent des 3,5 Millionen Quadratmeter großen Gebietes.
Die Chinesen kündigten bereits vor der Urteilsverkündung an, dass sie den Schiedsspruch nicht akzeptieren werden, berichtete Spiegel Online. Der Sprecher des Außenministeriums, Hong Lei, hatte erklärt, das Gericht habe „keine Zuständigkeit“ und dürfe den Fall nicht hören.
Chinas Position, nicht an dem Verfahren teilzunehmen und die Entscheidung nicht zu akzeptieren, begründete er mit internationalem Recht. Ein Schiedsspruch über territoriale Souveränität über Inseln oder Riffe im Südchinesischen Meer gehe über die Zuständigkeit der Uno-Seerechtskonvention hinaus und betreffe nicht die Interpretation des internationalen Seerechts. Tatsächlich kann das Ständige Schiedsgericht nicht über territoriale Streitigkeiten entscheiden, schrieb Spiegel Online. (ks)
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