Pegida nach OB-Wahl: Tatjana Festerling tritt nicht zum zweiten Wahlgang an

Wie geht es weiter mit Pegida? Nach dem sie überraschend 9,6 Prozent der Stimmen in der Dresdener OB-Wahl für sich verbuchen konnte, hat Tatjana Festerling gestern angekündigt, dass sie nicht an der Stichwahl der Dresdener Oberbürgermeister-Wahl teilnimmt. Der 2. Wahlgang wird am 5. Juli stattfinden und entscheiden ob Eva-Marie Stange, die von SPD, Grünen, Linken und Piraten unterstützt wird, ins Rathaus einzieht oder FDP-Mann Dirk Hilbert vom Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“.

Pegida will Stanges Sieg verhindern

Es wird erwartet, dass Hilbert das Rennen macht, weil er im zweiten Wahlgang die Wähler von Markus Ulbig (CDU) hinter sich haben dürfte. Damit Dresdens konservativ-liberale Lager nicht gespalten wird, verzichtet Pegida-Kandidatin Festerling darauf, noch einmal anzutreten. Zu groß wäre sonst die Gefahr, dass in der Stichwahl, wo die einfache Mehrheit reicht, Stange gewinnen könnte. Und das will Pegida unbedingt verhindern.

„Diese Entscheidung haben wir innerhalb des PEGIDA Orgateams und mit politisch klugen Köpfen von außerhalb diskutiert. Wir haben sehr gründlich abgewogen und ich bitte Euch, mir zu vertrauen“, sagte Festerling gestern zu ihren Unterstützern auf dem Dresdener Schlossplatz. Von Rückzug wollte sie nichts wissen: „Wir treten jetzt freiwillig einen Schritt zurück. Aber nur, um Anlauf zu nehmen!“ Es werde auch in Zukunft politische Aktivitäten von Pegida geben. Diese sollen laut Lutz Bachmann vor allem in kleinen Schritten in Form von Bürgerbegehren geschehen.

Gesprächsangebot an zukünftigen OB

Außerdem kündigte Festerling an:„Wir werden den Versprechungen dieses Herrn Hilbert genaustens auf die Finger schauen.“ Sie forderte Hilbert auf, das Gespräch mit Pegida zu suchen, sollte er ins Rathaus einziehen. Von einem Oberbürgermeister Hilbert erwarte sie, „dass er sich endlich so verhält, wie es das Amt eines Oberbürgermeisters verlangt: Sich neutral, freundlich und offen zu ALLEN Bürgern dieser Stadt zu verhalten – auch den 21.000 Bürgern, die ihn nicht gewählt haben, sondern von ihm als Rassisten beschimpft wurden.“

Pegida-Gründer Lutz Bachmann erklärte gestern, dass die Bewegung rechtliche Wege geprüft habe, um eine Neuwahl des Stadtrats auf den Weg zu bringen, dies sei rechtlich jedoch nicht möglich in Sachsen. "Rot-Rot-Grün vertreiben wird nicht klappen, wie wir uns das vorgestellt haben", so Bachmann. Er bat die Demonstranten deshalb die neue Taktik für den 2. Wahlgang zu mitzutragen, das sei "taktisch für unsere Stadt das Richtigste und Wichtigste", so Bachmann.

Die umstrittene Bürgerbewegung hatte nur acht Wochen Zeit gehabt, um Festerling als unabhängige Kandidatin zu promoten. Die Wahlbeteiligung stieg dadurch deutlich, was von allen Parteien begrüßt wurde.

Rückblick: Das wurde gestern auf der Dresdener Pegida-Demo gesagt.

(rf)