Freie Wahlen in Hongkong fordert „Occupy Central“ Demonstration mit schwarzen Fahnen

HONG KONG – Am Sonntag marschierten  4.000 Menschen mit schwarzen T-Shirts und mit gelben Bändern auf der Brust in einem „Black-Cloth“ Marsch durch die Stadt.

Der Marsch wurde abgehalten, um die Bewegung des zivilen Ungehorsams zu unterstützen, genannt „Occupy Central“. „Das Schwarz“, so sagte Veranstalter Benny Tai von Occupy Central, „stellt unsere Empörung dar“. Die gelben Bänder repräsentieren die Forderung der Menschen in Hongkong nach einem allgemeinen Wahlrecht.

Die Demonstranten trugen neun große, schwarze Stoffbanner, die jeweils 50 Meter lang waren. Die Banner trugen Slogans wie „Ziviler Ungehorsam“ und „Unehrliche Regierung".

Einige Studenten trugen eine große schwarze Fahne, mit der Inschrift „Studenten-Streik“. Studenten aus 17 Hochschulen und Universitäten in Hong Kong haben geplant,  vom 22. September an für eine Woche in den Streik zu gehen, um die Forderungen nach dem allgemeinen Wahlrecht zu unterstützen.

Unter den Demonstranten befanden sich die Organisatoren von „Occupy Central“, demokratische Politiker, verschiedene Bürgergruppen, Studenten und Bürger Hongkongs. Sie bildeten eine lange und würdevolle Prozession, die ruhig war – keine Parolen schrie – nur das tiefe, rhythmische Schlagen der Trommler war zu hören, die den Abschluss bildeten.

Aufforderung an die Bürger Hongkongs

Ab 15.30 Uhr gingen die Demonstranten ihren Weg von der Causeway Bay zur Charta Straße im Zentrum von Hongkong, was etwa drei Stunden dauerte. An ihrem Bestimmungsort hielten sie eine Kundgebung ab und forderten die Bürger Hongkongs auf, sich noch zahlreicher der demokratischen Bewegung anzuschließen.

Eine Erklärung, die in der vergangenen Woche auf der „Black-Cloth March“ Facebook-Seite veröffentlicht wurde, sagt, dass die Demonstration abgehalten wurde, um „der Welt sagen, wie die Menschen in Hongkong betrogen wurden.“
„Vor dreißig Jahren hat die chinesische Zentralregierung Hong Kong versprochen ‚ein Land, zwei Systeme‘ und ein ‚hohes Maß an Autonomie‘ zu gewähren ‚“ so die Erklärung.

Im Jahr 1984 haben die Volksrepublik China und das Vereinigten Königreich die Sino-British Joint Declaration unterzeichnet, die die Bedingungen für die Übergabe Hongkongs durch das Vereinigte Königreich im Jahr 1997 festgelegt hatte.  

Die Erklärung fährt fort: „Diese Versprechungen wurden nie erfüllt und die Demokratie in Hongkong wurde erstickt. Die Haare der Studenten aus jenen Tagen wurden bereits grau, während die Studenten von heute in den Streik treten und vereint in ihren Kampf für die Demokratie gehen.“

Die Erklärung und der Marsch, und die Occupy-Central Bewegung, sind eine Reaktion auf eine am 31. August getroffene Entscheidung des Nationalen Volkskongresses (NPC), dass der Gesetzgeber in Hongkong den Stempel der Kommunistischen Partei Chinas tragen müsse. Der Kongress hat alle Forderungen nach offenen Wahlen für Hongkongs nächsten Chief Executive abgelehnt, wobei die Wahl eine Form der indirekten Wahl behält, in der Peking steuert, wer die Kandidaten sind.

Demonstranten in schwarzen T-Shirts halten ein schwarzes Banner, das sagt „Ziviler Ungehorsam“ als Forderung nach dem allgemeinen Wahlrecht in Hongkong, am 14. September 2014.Foto: Pan Zaishu / Epoch Times

Peking hat Versprechen gebrochen

„Die Entscheidung der NPC zeigt, dass die Zentralregierung ihr Versprechen gebrochen hat, den Menschen in Hongkong die Demokratie zu geben“, sagte Benny Tai auf der Kundgebung.

Am Ende des Marsches zeigten die Veranstalter ihre Unterstützung für die kommenden Studentenstreiks, indem die schwarzen Stoffbanner den Studenten, die teilgenommen hatten, übergaben.

„Die Kommunistische Partei hat ihre Autokratie verwendet, um Hong Kong zu verwalten. Alle Menschen mit Gewissen sollten aufstehen“, sagte Alan Leong, der Führer der Bürgerpartei, bei der Kundgebung.

Der 76 Jahre alte Martin Lee, der Gründer und Vorsitzende der Demokratischen Partei in Hongkong, sagte: „Wir müssen unsere kantonesische Sprache, unsere traditionellen chinesischen Zeichen, unserer Zivilgesellschaft, unseren Geist der Rechtsstaatlichkeit schützen, und wir müssen beständig unsere Freiheit gegen jede Aushöhlung  verteidigen.“

Benny Tai sagte der Hong Kong Presse letzte Woche, dass eine ähnliche Parade jeden Sonntag stattfinden wird, bis die Occupy Central Aktion stattfindet. An diesen Märschen sollten sich mehr Menschen in Hongkong beteiligen, sagte Tai. Eine anonyme Quelle hat gesagt, dass „Occupy Central“ – besetzt Central, den zentralen Platz des Finanzzentrums in Hongkong – voraussichtlich irgendwann im Oktober stattfinden wird.

Welche Netzwerke sind hier wieder tätig?

Laut South China Morning Post vom 17. September wurden seit dem 30. August rund um den öffentlichen Durchgang an der HSBC-Zentrale (Hongkong & Shanghai Banking Corporation) Werbetafeln im Central Hong Kong aufgestellt, zu einem Zeitpunkt, als gerade die Occupy Central Bewegung aufkam. Eine Entscheidung, wie ein Occupy Central Veranstalter sagte, die den physischen Raum für die Menschen einengt, sich dort Gehör zu verschaffen.

In dem Vertrag der HSBC mit der Regierung sei allerdings festgelegt, dass dort ein Areal von 3.200 Quadratmetern täglich für die Öffentlichkeit geöffnet bleiben müsse, schreibt die Morning Post weiter, damit könne man auch vor Gericht gehen, wenn die Regelungen verletzt würden.