China erklärt Senkaku Inseln zur „Flugüberwachungszone“

Im Streit um die zu Japan gehörenden Senkaku Inseln hat China die Einrichtung einer Flugüberwachungszone angekündigt, welche auch die Inselgruppe umfasst. Am 23. November gab der chinesische Verteidigungsminister die Überwachungszone auf seiner Website bekannt. Sie befindet sich im ostchinesischen Meer.

Jedes Flugzeug muss nun sein Betreten der Überwachungszone an die chinesischen Behörden melden. Andernfalls werde China „militärische Notfallmaßnahmen ergreifen”, sollte der Pilot nicht kooperieren. Die japanischen Senkaku Inseln heißen auf chinesisch Daioyu Inseln und werden auch von China und Taiwan beansprucht.

Streit um Inseln schwelt seit längerem

Die Ankündigung der Chinesen erhöht die Spannungen in der Region: Bereits letzten Monat gab der japanische Premier Shinzo Abe einen Abschussbefehl für unbemannte Drohnen, welche den japanischen Luftraum verletzen. Das chinesische Verteidigungsministerium erklärte daraufhin, dass es einen Drohnenabschuss seitens der Japaner als Kriegsakt betrachten würde. In so einem Fall würde “China mit entschlossenen Mitteln zurückschlagen“.

Eine Karte mit der aktuell verkündeten Flugüberwachungszone wurde vom staatlichen chinesischen Sprachrohr Xinhua veröffentlicht. Sie umfasst große Teile des ostchinesischen Meeres und reicht von Südkorea und Japan bis Taiwan. Die Senkaku Inseln liegen innerhalb der südlichen Spitze der Zone.

Japan kontert diplomatisch

Wie die Japan Times berichtete, rief ein Vertreter des japanischen Außeministeriums, Junichi Ihara, direkt nach der Ankündigung die chinesische Botschaft an. Er sagte Han Zhiqiang, einem Minister der chinesischen Botschaft, „dass Japan die von China eingerichtete Zone niemals akzeptieren werde“ und dass Chinas Schachzug ein „sehr gefährlicher“ sei.

USA versuchen zu vermitteln

Ein Sekretär des US-Verteidigungsministeriums, Chuck Hagel, sagte zu der Situation: „Wir sehen in der Entwicklung einen Destabilisierungsversuch des Status Quo in der Region“. Die USA befänden sich in Verhandlungen mit Japan und anderen betroffenen Parteien, so US-Außeminister John Kerry, der China bereits zu „Vorsicht und Mäßigung“ aufgerufen hat.